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Große Koalition

Neue Parteispitze: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

„Die Tatsache, dass sich Esken und Nowabo bundesweit gegen die Favoriten der Parteispitze durchsetzen konnten zeigt, wie groß der Wunsch an der Basis für einen Wechsel ist“, sagte Reinhard Wolf der NRZ. „Für mich bedeutet das Ergebnis die Möglichkeit, die Partei aus dem Tief herauszuholen. Der Parteitag am 6.12. wird zeigen, ob es auch zu einem Ende der Groko kommen wird. Bei diesem Thema werden wir uns entscheiden müssen zwischen der Fortsetzung einer – zumindest zahlenmäßig stabilen – Regierung, die sicher auch viel erreicht hat und dem Gang in die Opposition mit der Chance auf politische Neuorientierung ohne Koalitionszwang“, so der SPD-Vorsitzende. Wolf ist auf die Umfragewerte der nächsten Zeit gespannt. Sie würden zeigen, ob die Menschen in diesem Land wieder zu einer programmatisch neu aufgestellten SPD stehen.

Heidinger: Konnexitätsprinzip im Koalitionsvertrag

Bürgermeister Michael Heidinger (SPD) begrüßt es, dass das Konnexitätsprinzip einen Niederschlag im Koalitionsvertrag gefunden hat. Seit langem fordert er, dass derjenige, der die Musik bestellt, sprich Gesetze erlässt, auch für die Kosten aufzukommen habe. „Es ist ein guter Einstieg, der nun gelebt werden muss“, sagte Heidinger im Gespräch mit der NRZ.