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Meldungen

Reinhard Wolf bleibt SPD-Vorsitzender in Dinslaken

„Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit hatte es bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Stadtverbandes betont: Heute sei es keine Selbstverständlichkeit mehr, dass sich Personen ehrenamtlich in der Politik, in Parteien engagieren. Bei den Vorstandswahlen zeigte sich, dass die SPD solche Personen in ihren Reihen hat“, berichtet die NRZ. Während Reinhard Wolf mit 48 von 50 möglichen Stimmen wiedergewählt wurde, gab es bei seinen Stellvertretern teilweise Veränderungen. Volker Grans erhielt 38 Ja-Stimmen, Johannes Niggemeier wurde mit 44-mal Ja wiedergewählt während Peter Steinbeißer mit 45 Ja-Stimmen erstmals in die Spitze des Stadtverbands rückt. Insgesamt hat der 16-köpfigen Vorstand einen Frauenanteil von 50 Prozent.

Rundgang durch den Averbruch

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „SPD vor Ort“ lädte der Ortsverein Dinslaken-Mitte am Freitag, 12. April, zu einem Rundgang im Averbruch mit anschließendem Ortstermin auf dem Gelände der Trabrennbahn ein: Ausgangspunkt ist um 16 Uhr die fast fertig sanierte Averbruchschule (Rosenstraße). Die Geschäftsführerin der ProZent GmbH, Walburga Wüster, wird die Teilnehmenden durch die Räume führen, Erläuterungen zur Sanierung geben und für Fragen zur Verfügung stehen.

Kreis muss weiterhin die Kosten für die 903 tragen

Die SPD Dinslaken hat mit großem Unmut die Entscheidung des Kreisausschusses zur differenzierten Kreisumlage für die Kosten des Betriebs der Linie 903 zur Kenntnis genommen. Dadurch werde der Haushalt der Stadt Dinslaken ab 2020 mit 500.000 Euro zusätzlich belastet, beklagt SPD-Chef Reinhard Wolf. „Die Stadt Dinslaken ist bei Beginn der Verhandlungen zur Delegationsvereinbarung mit der Stadt Duisburg davon ausgegangen, dass der Kreis als Verhandlungsführer die Interessen der Stadt angemessen vertritt. Das Verhandlungsergebnis an sich mit dem erzielten Weiterbetrieb der Linie 903 kann durchaus auch als Erfolg gewertet werden“, so Wolf. Doch dann sei er von der Absicht des Kreises, die Kosten hierfür im Wege einer differenzierten Kreisumlage von der Stadt Dinslaken einzufordern, unangenehm überrascht worden.

Straßenbaubeiträge: Entlastung der Anlieger

Stefan Zimkeit erwartet, dass der Landtag noch in diesem Frühjahr über einen möglichen Wegfall der Straßenausbaubeiträge entscheidet. Dies sagte er als Reaktion auf die Forderung der Anwohner an der Taubenstraße, diese Beiträge in NRW abzuschaffen. „Der von der SPD eingebrachte Gesetzentwurf befindet sich zurzeit in der Beratung. Er sieht vor, die Beteiligung der Anlieger an den Sanierungskosten von Straßen abzuschaffen und dass diese wegfallenden Gebühren das Land den Städten erstattet“, betont Dinslakens Landtagsabgeordneter.

Zimkeit, Geier, Heidinger
Bild: Schrapers

Fördermittel: Dinslaken profitiert von Europa

Beachtliche Fördermittel stelle Brüssel für Dinslaken zur Verfügung, betont der Europaabgeordnete Jens Geier im Gespräch mit Stefan Zimkeit und Michael Heidinger. „Ich habe mich im Europäischen Parlament nachdrücklich dafür eingesetzt, dass die Städte in NRW von den Programmen profitieren, die den Strukturwandel unterstützen.“ Stefan Zimkeit hat in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung ermitteln lassen, welche Fördermittel in die Stadt fließen.

Heidinger, Phillip, Zimkeit, Witzke, Müller
Bild: Schrapers

Wohnen muss bezahlbar sein: Diskussion in Dinslaken

„Immer mehr Menschen müssen einen immer größeren Teil ihres Einkommens für die Miete ausgeben“, wies Stefan Zimkeit zur Eröffnung der Diskussionsrunde „Wohnen muss bezahlbar sein“ auf eine teils dramatisch Mietpreisentwicklung hin. „Die Immobilienpreise in Dinslaken sind exorbitant hoch, 21 Prozent über dem NRW-Durchschnitt“, beschrieb Bürgermeister Michael Heidinger in der Holzhalle der Trabrennbahn die örtliche Situation.

Alte Trasse der A59 von Duisburg nach Dinslaken

Die SPD fordert, die alte Trasse der A59 von aus allen Verkehrsplänen zu streichen, damit die Verkehre von Duisburg nach Wesel und umgekehrt reibungslos fließen. Sie hat deshalb einen Resolutionsentwurf in den Stadtrat eingebracht, der den Regionalverband Ruhr auffordert, Änderungen im Regionalplan Ruhr vorzunehmen.

SPD stimmt für den Neubau der AWO-Kita in Lohberg

Die SPD spricht sich für den Neubau einer AWO-Kindertagesstätte auf der Fläche der ehemaligen Heizzentrale im Stadtteil Lohberg aus. Wie Ronny Schneider, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärte, „warten die Eltern schon lange auf eine abschließende Entscheidung, die die Situation für ihre Kinder deutlich verbessert“.

SPD Dinslaken will Entscheidungen nicht mehr „schieben“

Die SPD-Ratsfraktion hat sich auf ihrer Klausurtagung mit der politischen Arbeit in den Fachausschüssen beschäftigt. Jürgen Buchmann stärkte dabei ausdrücklich den Ausschusssprechern den Rücken. „Sie sind unsere Fachleute“, sagte der Fraktionsvorsitzende. „Sie beraten die Verwaltungsvorlagen und sollten vor den Ausschusssitzungen öffentlich sagen, wie die SPD-Fraktion inhaltlich zu kommunalpolitisch bedeutsamen Themen steht.“

Jahresempfang
Bild: Schrapers

Thema Europa: SPD-Jahresempfang 2019

„Europa muss an sich arbeiten, um die Menschen zu begeistern“, sagte Reinhard Wolf zu Beginn des Jahresempfangs der Dinslakener SPD. Nationalismus sorge nicht für die Wahrung eigener Interessen, ganz im Gegenteil, es senke den Lebensstandard. Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende warnte vor Politikern, die skrupellos gegen Minderheiten hetzen, sich als Märtyrer der Lügenpresse stilisieren und alle Probleme ihres Landes auf Brüssel abschieben.

Freibad Hiesfeld: SPD fordert realistische Alternativen

Die SPD Dinslaken hat die unerfreulichen Entwicklungen beim Neubau des Freibades Hiesfeld mit großer Betroffenheit zur Kenntnis genommen. SPD-Chef Reinhard Wolf fordert jetzt eine gründliche Analyse der Situation und das Ausloten von realistischen und umsetzbaren Alternativen. Dazu sollten Gespräche mit den direkt Betroffenen, hier nennt Wolf den Freibadverein und die schwimmsporttreibenden Vereine, sowie eine politische Diskussion in den hierfür zuständigen Gremien der Stadt erfolgen. Auch sollte es eine umfassende Bürgerbeteiligung geben. Vorabfestlegungen jeglicher Art seien hierbei nur hinderlich. „Die SPD Dinslaken hat sich bewusst nicht in den Chor derjenigen eingereiht, die schon wenige Stunden nach Bekanntwerden der Situation in einem zeitlichen Überbietungswettbewerb mit allen möglichen Alternativlösungen an die Öffentlichkeit getreten sind und damit nur Unsicherheiten und Stimmungen geschürt haben“, betont Wolf.

Dinslakenerin Paulina Wende: Neues Kreisvorstandsmitglied

„Wir kämpfen für Europa und wollen junge Menschen zur Wahl motivieren“, unterstreichen die Jusos im Kreis Wesel im Moerser „Bollwerk“. „Die Zukunft des Sozialstaats nehmen wir außerdem in den Blick.“ Während der Hünxer Benedikt Lechtenberg (25) als Juso-Kreisvorsitzender bestätigt wurde, wurde die Dinslakenerin Paulina Wende (23) erstmals in den Vorstand gewählt.

Vorstand der Jusos Dinslaken

Neue Juso-Spitze: Audrey Dilangu und Paulina Wende

Audrey Dilangu und Paulina Wende wurden einstimmig als neues Vorsitzenden-Duo der Jusos Dinslaken gewählt. Unterstützung erhalten sie durch Kristina Grafen, Sara Rickert, Janina Leistner, Alexander Barth, Patrick Müller und Christopher Paus, die ebenfalls in den Vorstand gewählt wurden. „Wir konnten den Frauenanteil im Vorstand steigern und starten nun gemeinsam mit neuer Frauenpower im Vorstand“, sagte Dilangu.

SPD kritisiert „Nabelschau“ der Dinslakener CDU

Einen „Griff in die Mottenkiste“ wirft Reinhard Wolf der Dinslakener CDU vor. „Statt die Bürgerinnen und Bürger in Dinslaken mit frischen, konstruktiven Ideen für eine moderne Stadtentwicklung zu überraschen, holt sie zu einem rückwärtsgewandten revanchistischen Schlag gegen den Bürgermeister aus“, stellt der SPD-Stadtverbandsvorsitzende fest.

Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Reinhard Wolf (Dinslaken), Stefan Weltgen (Voerde) und Jan Scholte-Reh (Hünxe) begrüßen die Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. „Das ist ein starkes Signal aus der Bevölkerung in Richtung Landesregierung“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der drei SPD-Vorsitzenden. „Das erforderliche Quorum für eine Volksinitiative ist somit deutlich überschritten. Der Düsseldorfer Landtag wird sich mit der Volksinitiative ernsthaft befassen müssen.“

L4n: Keine Zerstörung des Naherholungsgebietes Tenderingssee

Die Dinslakener SPD lehnt einen „wie auch immer gearteten Verlauf“ der L4n entlang des Leitgrabens an der Nordgrenze der Stadt Dinslaken strikt ab. „Mit einer derartigen Trassenführung würde das Natur- und Naherholungsgebiet unwiederbringlich zerstört“, stellt Reinhard Wolf fest. Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende weist darauf hin, dass die im Regionalplanentwurf dargestellte Linienführung noch keine planerische Festlegung bedeute. Trotzdem löse die Diskussion darüber bei den direkt betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern berechtigterweise große Besorgnis aus, so Wolf. Zudem wären die Anwohnerinnen und Anwohner auf Dinslakener Stadtgebiet durch stark erhöhte Lärm- und Schadstoffemissionen belastet.

SPD-Vorschläge für die B8

„Wir brauchen die Akzeptanz der Menschen“ und es sei nun an der Zeit, sich von der alten Planung zu verabschieden, sagt Bürgermeister Michael Heidinger der NRZ. Er begrüßt das von den SPD-Ratsfraktionen aus Dinslaken, Voerde und Wesel entwickelte neue Konzept für die B8. In Dinslaken ist für den überwiegenden Teil der Hauptverkehrsachse, dort wo eine Wohnbebauung ist, ein Tunnel oder eine Troglage angedacht.

Walter-Borjans, Zimkeit
Bild: Schrapers

Norbert Walter-Borjans: Steuern – der große Bluff

„Den über 50 Gästen wurde an diesem Abend keine typische Lesung geboten“, berichtet die Dinslakener NRZ. Nur einmal habe Norbert Walter-Borjans aus seinem Buch „Steuern – der große Bluff“ gelesen. Ansonsten sei es ein Gespräch zwischen Stefan Zimkeit und dem Autor gewesen. „Über das Buch, über die Erfahrungen, die Walter-Borjans als Finanzminister gesammelt hat. Und natürlich über Steuern. Ein Thema, das alles andere als trocken und voller Theorie ist.“

Sportliche Heimat für den MTV Rheinwacht

Die SPD-Ratsfraktion fordert die Stadtverwaltung auf, und „sicherzustellen, dass der MTV Rheinwacht Dinslaken zukünftig eine sportliche Heimstätte für alle seine Sportabteilungen erhält.“ Bei den Überlegungen der neuen Heimstätte sei zu gewährleisten, dass allen Mannschaften ermöglicht wird, Training und Ligaspiele in der neuen Sportstätte stattfinden zu lassen. „Darüber hinaus hat die neue Heimstätte für die Handballabteilung (Senioren) den Anforderungen des Verbandes – 3. Bundesligatauglichkeit – zu entsprechen“, heißt es in dem Antrag.

Benteler
Bild: Harald Schrapers

Besichtigung des Rohrwerks: Digitalisierung und Ausbildung

Stefan Zimkeit hat gemeinsam mit dem Benteler-Betriebsratsvorsitzenden Sezgin Özen das Rohrwerk in Dinslaken besichtigt. „Das ist ein eindrucksvolles Erlebnis“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete. Er ließ sich von Qualitätsingenieur Patrick Hanraths zeigen, wie aus dem auf über 1000 Grad erhitzten Stahl Rohre gewalzt werden. „Benteler ist mit seinen mehr als 600 hochqualifizierten Beschäftigten ein sehr wichtiger Arbeitsgeber in Dinslaken“, bemerkte Stefan Zimkeit.