Übersicht

Meldungen

Heidinger, Phillip, Zimkeit, Witzke, Müller
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Wohnen muss bezahlbar sein: Diskussion in Dinslaken

„Immer mehr Menschen müssen einen immer größeren Teil ihres Einkommens für die Miete ausgeben“, wies Stefan Zimkeit zur Eröffnung der Diskussionsrunde „Wohnen muss bezahlbar sein“ auf eine teils dramatisch Mietpreisentwicklung hin. „Die Immobilienpreise in Dinslaken sind exorbitant hoch, 21 Prozent über dem NRW-Durchschnitt“, beschrieb Bürgermeister Michael Heidinger in der Holzhalle der Trabrennbahn die örtliche Situation.

Alte Trasse der A59 von Duisburg nach Dinslaken

Die SPD fordert, die alte Trasse der A59 von aus allen Verkehrsplänen zu streichen, damit die Verkehre von Duisburg nach Wesel und umgekehrt reibungslos fließen. Sie hat deshalb einen Resolutionsentwurf in den Stadtrat eingebracht, der den Regionalverband Ruhr auffordert, Änderungen im Regionalplan Ruhr vorzunehmen.

SPD stimmt für den Neubau der AWO-Kita in Lohberg

Die SPD spricht sich für den Neubau einer AWO-Kindertagesstätte auf der Fläche der ehemaligen Heizzentrale im Stadtteil Lohberg aus. Wie Ronny Schneider, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärte, „warten die Eltern schon lange auf eine abschließende Entscheidung, die die Situation für ihre Kinder deutlich verbessert“.

SPD Dinslaken will Entscheidungen nicht mehr „schieben“

Die SPD-Ratsfraktion hat sich auf ihrer Klausurtagung mit der politischen Arbeit in den Fachausschüssen beschäftigt. Jürgen Buchmann stärkte dabei ausdrücklich den Ausschusssprechern den Rücken. „Sie sind unsere Fachleute“, sagte der Fraktionsvorsitzende. „Sie beraten die Verwaltungsvorlagen und sollten vor den Ausschusssitzungen öffentlich sagen, wie die SPD-Fraktion inhaltlich zu kommunalpolitisch bedeutsamen Themen steht.“

Jahresempfang
Bild: Schrapers

Thema Europa: SPD-Jahresempfang 2019

„Europa muss an sich arbeiten, um die Menschen zu begeistern“, sagte Reinhard Wolf zu Beginn des Jahresempfangs der Dinslakener SPD. Nationalismus sorge nicht für die Wahrung eigener Interessen, ganz im Gegenteil, es senke den Lebensstandard. Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende warnte vor Politikern, die skrupellos gegen Minderheiten hetzen, sich als Märtyrer der Lügenpresse stilisieren und alle Probleme ihres Landes auf Brüssel abschieben.

Freibad Hiesfeld: SPD fordert realistische Alternativen

Die SPD Dinslaken hat die unerfreulichen Entwicklungen beim Neubau des Freibades Hiesfeld mit großer Betroffenheit zur Kenntnis genommen. SPD-Chef Reinhard Wolf fordert jetzt eine gründliche Analyse der Situation und das Ausloten von realistischen und umsetzbaren Alternativen. Dazu sollten Gespräche mit den direkt Betroffenen, hier nennt Wolf den Freibadverein und die schwimmsporttreibenden Vereine, sowie eine politische Diskussion in den hierfür zuständigen Gremien der Stadt erfolgen. Auch sollte es eine umfassende Bürgerbeteiligung geben. Vorabfestlegungen jeglicher Art seien hierbei nur hinderlich. „Die SPD Dinslaken hat sich bewusst nicht in den Chor derjenigen eingereiht, die schon wenige Stunden nach Bekanntwerden der Situation in einem zeitlichen Überbietungswettbewerb mit allen möglichen Alternativlösungen an die Öffentlichkeit getreten sind und damit nur Unsicherheiten und Stimmungen geschürt haben“, betont Wolf.

Dinslakenerin Paulina Wende: Neues Kreisvorstandsmitglied

„Wir kämpfen für Europa und wollen junge Menschen zur Wahl motivieren“, unterstreichen die Jusos im Kreis Wesel im Moerser „Bollwerk“. „Die Zukunft des Sozialstaats nehmen wir außerdem in den Blick.“ Während der Hünxer Benedikt Lechtenberg (25) als Juso-Kreisvorsitzender bestätigt wurde, wurde die Dinslakenerin Paulina Wende (23) erstmals in den Vorstand gewählt.

Vorstand der Jusos Dinslaken

Neue Juso-Spitze: Audrey Dilangu und Paulina Wende

Audrey Dilangu und Paulina Wende wurden einstimmig als neues Vorsitzenden-Duo der Jusos Dinslaken gewählt. Unterstützung erhalten sie durch Kristina Grafen, Sara Rickert, Janina Leistner, Alexander Barth, Patrick Müller und Christopher Paus, die ebenfalls in den Vorstand gewählt wurden. „Wir konnten den Frauenanteil im Vorstand steigern und starten nun gemeinsam mit neuer Frauenpower im Vorstand“, sagte Dilangu.

SPD kritisiert „Nabelschau“ der Dinslakener CDU

Einen „Griff in die Mottenkiste“ wirft Reinhard Wolf der Dinslakener CDU vor. „Statt die Bürgerinnen und Bürger in Dinslaken mit frischen, konstruktiven Ideen für eine moderne Stadtentwicklung zu überraschen, holt sie zu einem rückwärtsgewandten revanchistischen Schlag gegen den Bürgermeister aus“, stellt der SPD-Stadtverbandsvorsitzende fest.

Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Reinhard Wolf (Dinslaken), Stefan Weltgen (Voerde) und Jan Scholte-Reh (Hünxe) begrüßen die Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. „Das ist ein starkes Signal aus der Bevölkerung in Richtung Landesregierung“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der drei SPD-Vorsitzenden. „Das erforderliche Quorum für eine Volksinitiative ist somit deutlich überschritten. Der Düsseldorfer Landtag wird sich mit der Volksinitiative ernsthaft befassen müssen.“

L4n: Keine Zerstörung des Naherholungsgebietes Tenderingssee

Die Dinslakener SPD lehnt einen „wie auch immer gearteten Verlauf“ der L4n entlang des Leitgrabens an der Nordgrenze der Stadt Dinslaken strikt ab. „Mit einer derartigen Trassenführung würde das Natur- und Naherholungsgebiet unwiederbringlich zerstört“, stellt Reinhard Wolf fest. Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende weist darauf hin, dass die im Regionalplanentwurf dargestellte Linienführung noch keine planerische Festlegung bedeute. Trotzdem löse die Diskussion darüber bei den direkt betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern berechtigterweise große Besorgnis aus, so Wolf. Zudem wären die Anwohnerinnen und Anwohner auf Dinslakener Stadtgebiet durch stark erhöhte Lärm- und Schadstoffemissionen belastet.

SPD-Vorschläge für die B8

„Wir brauchen die Akzeptanz der Menschen“ und es sei nun an der Zeit, sich von der alten Planung zu verabschieden, sagt Bürgermeister Michael Heidinger der NRZ. Er begrüßt das von den SPD-Ratsfraktionen aus Dinslaken, Voerde und Wesel entwickelte neue Konzept für die B8. In Dinslaken ist für den überwiegenden Teil der Hauptverkehrsachse, dort wo eine Wohnbebauung ist, ein Tunnel oder eine Troglage angedacht.

Walter-Borjans, Zimkeit
Bild: Schrapers

Norbert Walter-Borjans: Steuern – der große Bluff

„Den über 50 Gästen wurde an diesem Abend keine typische Lesung geboten“, berichtet die Dinslakener NRZ. Nur einmal habe Norbert Walter-Borjans aus seinem Buch „Steuern – der große Bluff“ gelesen. Ansonsten sei es ein Gespräch zwischen Stefan Zimkeit und dem Autor gewesen. „Über das Buch, über die Erfahrungen, die Walter-Borjans als Finanzminister gesammelt hat. Und natürlich über Steuern. Ein Thema, das alles andere als trocken und voller Theorie ist.“

Sportliche Heimat für den MTV Rheinwacht

Die SPD-Ratsfraktion fordert die Stadtverwaltung auf, und „sicherzustellen, dass der MTV Rheinwacht Dinslaken zukünftig eine sportliche Heimstätte für alle seine Sportabteilungen erhält.“ Bei den Überlegungen der neuen Heimstätte sei zu gewährleisten, dass allen Mannschaften ermöglicht wird, Training und Ligaspiele in der neuen Sportstätte stattfinden zu lassen. „Darüber hinaus hat die neue Heimstätte für die Handballabteilung (Senioren) den Anforderungen des Verbandes – 3. Bundesligatauglichkeit – zu entsprechen“, heißt es in dem Antrag.

Benteler
Bild: Harald Schrapers

Besichtigung des Rohrwerks: Digitalisierung und Ausbildung

Stefan Zimkeit hat gemeinsam mit dem Benteler-Betriebsratsvorsitzenden Sezgin Özen das Rohrwerk in Dinslaken besichtigt. „Das ist ein eindrucksvolles Erlebnis“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete. Er ließ sich von Qualitätsingenieur Patrick Hanraths zeigen, wie aus dem auf über 1000 Grad erhitzten Stahl Rohre gewalzt werden. „Benteler ist mit seinen mehr als 600 hochqualifizierten Beschäftigten ein sehr wichtiger Arbeitsgeber in Dinslaken“, bemerkte Stefan Zimkeit.

Schulausschuss: Dinslaken bekommt eine zweite Gesamtschule

„Die SPD Dinslaken ist froh über die deutliche Zustimmung im Schulausschuss zur Gründung einer zweiten Gesamtschule in Hiesfeld“, sagt Reinhard Wolf. „Damit ist – vorbehaltlich der Ratsentscheidung - der Weg frei für eine zukunftsweisende Neugestaltung der Dinslakener Schullandschaft“, unterstreicht der SPD-Stadtverbandsvorsitzende. Künftig erhalte jedes Kind, das eine Gesamtschule besuchen möchte, auch einen Platz an dieser Schulform. „Abweisungen wie bisher wird es nicht mehr geben.“ Damit werde dem Elternwillen auf einen Gesamtschulplatz endlich Rechnung getragen.

Bundesmittel für bessere Integration

„Die CDU löst nun endlich ihr Wahlkampfversprechen ein, die Integrationsmittel des Bundes zu 100 Prozent an die Städte weiterzugeben“, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushaltsausschuss des Landtages. „Der Druck auf die NRW-CDU ist jetzt so groß geworden, dass sie ihre lange Weigerung nicht mehr durchhalten konnte. In der letzten Woche hatten CDU und FDP unseren entsprechenden Vorschlag noch abgelehnt und wollten gerade mal ein Viertel der 434 Millionen Euro den Kommunen zur Verfügung stellen“, sagt der SPD-Fraktionssprecher für Haushalt und Finanzen.

Stefan Zimkeit im WDR

Kundgebung gegen die AfD, gegen Hass und Hetze

Rund 600 Bürgerinnen und Bürger hätten ein Zeichen gegen den Hass und die Hetze gesetzt, die die AfD verbreitet, so Stefan Zimkeit. „Es gibt wieder Menschen in diesem Land, die Angst haben, weil sie einen anderen Glauben oder eine andere Hautfarbe haben“, sagte der SPD-Abgeordnete, als Vertreter des Bündnisses gegen Rechts einer der Hauptredner auf der Kundgebung, im Gespräch mit dem WDR. „Dafür trägt die AfD Mitverantwortung“, ist Zimkeit überzeugt.

Ampelmännchen
Bild: Stadt Duisburg

Bergmannsampel auch für Dinslaken

In Duisburg wurde eine Bergmannsampel im vergangenen Monat eingeweiht. Solche Ampeln soll auch Dinslaken bekommen. Einen entsprechenden Antrag hat nun die SPD-Fraktion eingereicht. „Die Ampeln hätten dann den Zweck, uns an den Bergbau in Dinslaken und an die Bergleute zu erinnern, die auch diese Region und Stadtteile stark geprägt haben“, stellt Ratsfraktionschef Jürgen Buchmann fest.