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Meldungen

Stefan Zimkeit im WDR

Kundgebung gegen die AfD, gegen Hass und Hetze

Rund 600 Bürgerinnen und Bürger hätten ein Zeichen gegen den Hass und die Hetze gesetzt, die die AfD verbreitet, so Stefan Zimkeit. „Es gibt wieder Menschen in diesem Land, die Angst haben, weil sie einen anderen Glauben oder eine andere Hautfarbe haben“, sagte der SPD-Abgeordnete, als Vertreter des Bündnisses gegen Rechts einer der Hauptredner auf der Kundgebung, im Gespräch mit dem WDR. „Dafür trägt die AfD Mitverantwortung“, ist Zimkeit überzeugt.

Ampelmännchen
Bild: Stadt Duisburg

Bergmannsampel auch für Dinslaken

In Duisburg wurde eine Bergmannsampel im vergangenen Monat eingeweiht. Solche Ampeln soll auch Dinslaken bekommen. Einen entsprechenden Antrag hat nun die SPD-Fraktion eingereicht. „Die Ampeln hätten dann den Zweck, uns an den Bergbau in Dinslaken und an die Bergleute zu erinnern, die auch diese Region und Stadtteile stark geprägt haben“, stellt Ratsfraktionschef Jürgen Buchmann fest.

Martinikirmes
Bild: Stadt Dinslaken

Martinikirmes: neugestaltete Plakate

Die SPD Dinslaken weist die von der CDU erhobenen Vorwürfe wegen der Neugestaltung der Kirmesplakate entschieden zurück. „Man mag über die neu gestalteten Plakate sicherlich geteilter Ansicht sein“, sagt SPD-Chef Reinhard Wolf. „Hieraus jedoch eine vom Bürgermeister forcierte Abkehr von Traditionen abzuleiten, ist vollkommen fehl am Platz.“

Reinhard Wolf: Seehofer und Maaßen müssen gehen

„Die Beförderung sendet ein völlig falsches Signal an die Öffentlichkeit“, kritisiert Reinhard Wolf die Staatssekretärs-Ernennung von Hans-Georg Maaßen durch Innenminister Horst Seehofer. „Für mich müssten beide gehen“, sagte Dinslakens SPD-Vorsitzender der NRZ. Wolf schwant aber auch, dass der Vorgang „uns als SPD bei der nächsten Wahl massiv auf die Füße fallen wird“. Es werden wieder Forderungen laut, die ohnehin so ungeliebte Große Koalition schnellstmöglich zu verlassen.

Lohberg Schacht 2
Bild: Daniel Ullrich cc-by-sa 2.0 wikimedia

Abschied vom Bergbau im Ruhrgebiet

„Im Ruhrgebiet gibt es keine Verelendung“, sagt Stefan Zimkeit anlässlich der Schließung der letzten Zeche im benachbarten Bottrop. „Das unterscheidet uns von den ehemaligen Steinkohleregionen in England, Frankreich und Belgien“, unterstreicht der SPD-Abgeordnete am Rande der Feierstunde im Landtag, mit der die Verdienste des Bergbaus für die Entwicklung NRWs gewürdigt werden. „Die Gewerkschaften und die Sozialdemokratie haben bei uns dafür gesorgt, dass niemand ins Bergfreie fällt“, so Zimkeit. „Es war richtig, dass SPD-Landesregierungen das Ende des Bergbaus in erster Linie als soziale Herausforderung begriffen und entsprechend gestaltet haben.“

Ein Hitzeaktionsplan für Dinslaken

Die SPD-Ratsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Stadt Dinslaken einen Hitzeaktionsplan entwickelt und ein Konzept „Wasser in der Stadt“ erarbeitet. „Heiße Tage machen besonders Stadtmenschen zu schaffen“, begründen Jürgen Buchmann und Peter Steinbeißer den Vorstoß. „Denn gerade in Innenstädten können die Temperaturen spürbar höher sein, als im Umland. Häuser und Straßen werden durch die Sonne aufgeheizt und speichern die Energie. Die Städte kühlen nachts nicht ab, im Vergleich zum Umland, wo es deutlich kühler ist.“

Landtag NRW: Kleine Anfrage zur Frühchenstation

„Die Frühchenstation im St. Vinzenz ist weiterhin von der Schließung bedroht“, zeigt sich Stefan Zimkeit von der Stellungnahme des CDU-geführten Landesgesundheitsministeriums enttäuscht. Der SPD-Abgeordnete hatte in einer kleinen Anfrage seine Sorge um die Geburtshilfe in Dinslaken zum Ausdruck gebracht.

Emschermündung
Bild: K. Schaefer Wikimedia cc-by-sa 2.0

IGA Ruhr: Landesregierung verweigert angemessene Finanzierung

Stefan Zimkeit bezweifelt, dass das Landeskabinett tatsächlich „grünes Licht“ für die Internationale Gartenausstellung IGA 2027 gegeben habe, die für Dinslaken wichtige Projekte beinhaltet. „Die Finanzierung der IGA erfolgt durch die bereits vorhandenen Förderprogramme“, zitiert Zimkeit aus einem Entschließungsantrag der schwarz-gelben Koalition. „Damit ist klar, dass die Landesregierung keinerlei zusätzliches Geld ins Ruhrgebiet geben möchte und dass andere bedeutende Vorhaben wegfallen sollen“, ärgert sich der SPD-Finanzexperte.

Bahnhof Dinslaken
Bild: Harald Schrapers

Bahn will Situation des Bahnhofs verbessern

Stefan Zimkeit begrüßt es, dass die Deutsche Bahn (DB) Investitionen in den Dinslakener Bahnhof in Aussicht stellt. Diese Zusage hat er in einem Gespräch mit dem DB-Konzernbeauftragten NRW, Werner Lübberink, erhalten. „Durch die unverständliche Weigerung, das Bahnhofsgebäude an die Stadt zu verkaufen, hat sich die DB selbst in Zugzwang gebracht“, sagt Zimkeit. „Die Bahn weiß das und prüft deshalb, wie sie die Funktion und Substanz des Empfangsgebäudes verbessern kann“, berichtet Dinslakens Landtagsabgeordneter aus dem Gespräch.

Schwerdt und Zimkeit
Bild: Harald Schrapers

Dinslakener Schülerin war drei Tage Landtagsabgeordnete

„Doch wo sind die Abgeordneten?“, fragt die NRZ. „Sie bleiben heute zu Hause, denn jetzt haben die Teilnehmer des neunten NRW-Jugend-Landtags das Wort“, schreibt die Zeitung in einem Bericht über die Dinslakenerin Katharina Schwerdt (17), die den Abgeordnetenplatz von Stefan Zimkeit eingenommen hat. Zwei Anträge standen im Jugend-Landtag auf der Tagesordnung. In dem einen geht es um die Digitalisierung an den Schulen und das Fach Informatik, der andere fordert die Einführung eines ÖPNV-Tickets für Auszubildende und Teilnehmende eines Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ). „Das Ticket soll NRW-weit gelten, auch außerhalb der Arbeitszeit genutzt werden können und günstig sein“, sagt Katharina Schwerdt. Die Schülerin des Dinslakener Otto-Hahn-Gymnasiums hatte als Sprecherin der SPD-Jugendfraktion die sozialdemokratische Position im Arbeits- und Sozialausschuss vertreten.

Kommunalfinanzen: Schwerer Schaden für Dinslaken

„Damit kann der städtische Haushalt tief in die roten Zahlen geraten“, kommentiert Stefan Zimkeit die Vorschläge der schwarz-gelben Landesregierung zur Veränderung der Kommunalfinanzen. „Die nun vorgelegten Pläne aus Düsseldorf treffen vor allem die Menschen bei uns und dürfen so nicht umgesetzt werden.“ Der SPD-Finanzexperte kritisiert, dass Dinslaken in der Einwohnerbewertung herabgestuft werden soll, was erhebliche Einbußen für die Stadtkasse bedeuten würde.

Tarifflucht der Supermarktkette „Real“

Die Supermarktkette „Real“ plant, ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter künftig mit schlechteren Arbeitsverträgen auszustatten. Das betrifft auch die Filiale in Dinslaken. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel kritisiert die Pläne des Unternehmens scharf. „Tarifflucht und Lohndumping sind keine Lösung für die wirtschaftlichen Probleme des Einzelhandels. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollten als wichtige Ressource und nicht als lästiger Kostenfaktor betrachtet werden“, so MdB Dirk Vöpel.

Das Ruhrgebiet braucht einen sozialen Arbeitsmarkt

Zimkeit bezeichnet es als erfreulich, dass auch in Dinslaken die Erwerbslosigkeit in der letzten Zeit rückläufig ist. „Aber es gibt bei uns zu viele Menschen, die einfach schon zu lange arbeitslos sind, um die Chance auf einen regulären Job zu…

Sommerfest

Sonntag, 24. Juni : Sommerfest an der Minigolfanlage der Lohberger Rentnerband

Am Sonntag, 24. Juni 2018, 11 bis 18 Uhr, findet auf der Freizeitanlage Dinslaken-Lohberg, Dorotheenstraße 113, das Sommerfest der SPD Dinslaken-Nord statt, an dem sich auch die Rentnerband, die IGBCE und der Knappenverein beteiligt. Es gibt eine Vorführung der Jugendfeuerwehr Dinslaken, Kinderministrecke, Karussell, Bungee-Jumping mit vier Trampolinen, Hüpfburg, Schminken, Tattoos, Waffeln, Glücksrad und Eisenbahn.

Bürgerentscheid zum Bahnhofsvorplatz ist gescheitert

15 Prozent der Dinslakener Wahlberechtigten hätten beim Bürgerentscheid mit „Ja“ stimmen müssen, doch dieses Quorum wurde nicht erreicht. Zwar sei das Scheitern des Bürgerentscheids „ein gutes Ergebnis für die Stadtentwicklung in Dinslaken und für die Bürger der Stadt“, sagte Michael Heidinger im Gespräch mit der NRZ. Die Stadtverwaltung werde aus dem Bürgerentscheid eine Lehre ziehen: „Dass wir bei so großen Infrastrukturvorhaben wie die Sanierung des Bahnhofvorplatzes, deutlich früher und deutlich intensiver das Gespräch mit den Bürgern suchen und noch mehr Informationspolitik betreiben“, so der Bürgermeister. SPD-Chef Reinhard Wolf stimmte Heidinger zu: „Der sehr hohe Stimmenanteil der Befürworter zeigt, dass die Kommunikation bei künftigen Großprojekten in dieser Stadt verbesserungswürdig ist.“

Bahnhofsvorplatz: Verwirrungskampagne der UBV

SPD-Ratsfrau Kristina Grafen kritisiert den Wahlkampfstil der UBV zum Bürgerentscheid um den Bahnhofsvorplatz. „Im Wahlkampf geht es darum, die unterschiedlichen Positionen den Wählerinnen und Wählern darzulegen, Missstände zu benennen und für die besten Ideen und die besten Konzepte zu werben“, sagte sie gegenüber der Presse. „Was wir im Moment erleben, ist eine Verwirrungskampagne der UBV.“ Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger wüssten gar nicht, was das Ja oder Nein beim Bürgerentscheid genau bewirkt. „Diese Verwirrung haben wir der UBV zu verdanken, die statt Fakten falsche Behauptungen und Vermutungen in den Raum stellt“, stellt Christina Grafen fest.

Huberts-Schließung: Geld weiterhin für Jugendliche ausgeben

Dinslakens SPD fordert, dass die für den geschlossenen Jugendtreff „Huberts“ bereitgestellten 30.000 Euro pro Jahr „weiterhin den Jugendlichen in unserer Stadt zu Verfügung stehen“. Die Stadtverwaltung soll deshalb gemeinsam mit der Politik, dem Kinder- und Jugendparlament (KiJuPa) und in dem Bereich Engagierter Vorschläge für eine Neuverteilung vorlegen.

Verkehrschaos: NEIN

Bahnhofsvorplatz: Aktionsbündnis gegen Stillstand

„Stillstand“, „Vandalismus“, „Verkehrschaos“, „Angsträume“, „Hindernisse“ und „Parkplatznot“ — diese Schlagworte stehen nach Ansicht des „Aktionsbündnisses gegen Stillstand“ für den aktuellen Bahnhofsvorplatz. Die Parkplatzsituation, erklärt SPD-Vorsitzender Reinhard Wolf der NRZ, sei „unerträglich. Nach 6:20 Uhr findet man keinen Stellplatz mehr.“ Das betreffe Pendler ebenso wie Anwohner und Autofahrer ebenso wie Radfahrer. Wer seinen Drahtesel später in der Fahrradabstellanlage parke, habe abends Mühe, das Rad aus dem „Chaos“ wieder herauszuholen, mitunter sei es auch noch beschädigt.

Engpass: Stellflächen und Parkplätze in Dinslaken

Die SPD möchte, dass es eine flächendeckende Stellplatzpflicht in Dinslaken gibt, und fordert die Verwaltung auf, ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten. „Bereits heute haben wir in vielen Bereichen Engpässe an Stellflächen und Parkplätzen, insbesondere im Innenstadtbereich“, betont der SPD-Fraktionsvorsitzende Jürgen Buchmann.

SPD: Dank an alle Beteiligten der Spielplatzmodernisierung

Die SPD Dinslaken nimmt die CDU-Vorwürfe in Richtung Bürgermeister Michael Heidinger, die wegen der Vorgänge um die inoffizielle Eröffnung des Spielplatzes Ziegelstraße erhoben wurden, mit Verwunderung zur Kenntnis. „Nach unserem Verständnis der Kommunalverfassung hat der Bürgermeister eben keine Möglichkeit, Ratsmitglieder zu maßregeln oder ihnen gar Weisungen zu erteilen“, stellt der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Reinhard Wolf fest. Schließlich seien diese von den Wählerinnen und Wählern direkt gewählt und weisungsungebunden.