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Pressespiegel

Schwerdt und Zimkeit
Bild: Harald Schrapers

Dinslakener Schülerin war drei Tage Landtagsabgeordnete

„Doch wo sind die Abgeordneten?“, fragt die NRZ. „Sie bleiben heute zu Hause, denn jetzt haben die Teilnehmer des neunten NRW-Jugend-Landtags das Wort“, schreibt die Zeitung in einem Bericht über die Dinslakenerin Katharina Schwerdt (17), die den Abgeordnetenplatz von Stefan Zimkeit eingenommen hat. Zwei Anträge standen im Jugend-Landtag auf der Tagesordnung. In dem einen geht es um die Digitalisierung an den Schulen und das Fach Informatik, der andere fordert die Einführung eines ÖPNV-Tickets für Auszubildende und Teilnehmende eines Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ). „Das Ticket soll NRW-weit gelten, auch außerhalb der Arbeitszeit genutzt werden können und günstig sein“, sagt Katharina Schwerdt. Die Schülerin des Dinslakener Otto-Hahn-Gymnasiums hatte als Sprecherin der SPD-Jugendfraktion die sozialdemokratische Position im Arbeits- und Sozialausschuss vertreten.

Bürgerentscheid zum Bahnhofsvorplatz ist gescheitert

15 Prozent der Dinslakener Wahlberechtigten hätten beim Bürgerentscheid mit „Ja“ stimmen müssen, doch dieses Quorum wurde nicht erreicht. Zwar sei das Scheitern des Bürgerentscheids „ein gutes Ergebnis für die Stadtentwicklung in Dinslaken und für die Bürger der Stadt“, sagte Michael Heidinger im Gespräch mit der NRZ. Die Stadtverwaltung werde aus dem Bürgerentscheid eine Lehre ziehen: „Dass wir bei so großen Infrastrukturvorhaben wie die Sanierung des Bahnhofvorplatzes, deutlich früher und deutlich intensiver das Gespräch mit den Bürgern suchen und noch mehr Informationspolitik betreiben“, so der Bürgermeister. SPD-Chef Reinhard Wolf stimmte Heidinger zu: „Der sehr hohe Stimmenanteil der Befürworter zeigt, dass die Kommunikation bei künftigen Großprojekten in dieser Stadt verbesserungswürdig ist.“

Bahnhofsvorplatz: Verwirrungskampagne der UBV

SPD-Ratsfrau Kristina Grafen kritisiert den Wahlkampfstil der UBV zum Bürgerentscheid um den Bahnhofsvorplatz. „Im Wahlkampf geht es darum, die unterschiedlichen Positionen den Wählerinnen und Wählern darzulegen, Missstände zu benennen und für die besten Ideen und die besten Konzepte zu werben“, sagte sie gegenüber der Presse. „Was wir im Moment erleben, ist eine Verwirrungskampagne der UBV.“ Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger wüssten gar nicht, was das Ja oder Nein beim Bürgerentscheid genau bewirkt. „Diese Verwirrung haben wir der UBV zu verdanken, die statt Fakten falsche Behauptungen und Vermutungen in den Raum stellt“, stellt Christina Grafen fest.

Verkehrschaos: NEIN

Bahnhofsvorplatz: Aktionsbündnis gegen Stillstand

„Stillstand“, „Vandalismus“, „Verkehrschaos“, „Angsträume“, „Hindernisse“ und „Parkplatznot“ — diese Schlagworte stehen nach Ansicht des „Aktionsbündnisses gegen Stillstand“ für den aktuellen Bahnhofsvorplatz. Die Parkplatzsituation, erklärt SPD-Vorsitzender Reinhard Wolf der NRZ, sei „unerträglich. Nach 6:20 Uhr findet man keinen Stellplatz mehr.“ Das betreffe Pendler ebenso wie Anwohner und Autofahrer ebenso wie Radfahrer. Wer seinen Drahtesel später in der Fahrradabstellanlage parke, habe abends Mühe, das Rad aus dem „Chaos“ wieder herauszuholen, mitunter sei es auch noch beschädigt.

Hiesfelder SPD sorgt sich um die Oberhausen Straße

Die SPD Hiesfeld möchte erreichen, dass auf Teilen der Oberhausener Straße Tempo 50 eingeführt wird. Kinder auf dem Weg zur Schule, Radfahrer und ältere Menschen möglicherweise mit Rollator auf dem Weg zum Friedhof hätten ihre liebe Mühe, über die Oberhausener Straße zu kommen, sagte Thomas Giezek beim einem Rundgang mit Bürgermeister Michael Heidinger. Zwar gibt es eine Verkehrsinsel – aber die sei schon für einen einzigen Radfahrer zu klein.

Jahreshauptversammlung der Dinslakener SPD

„Wahlniederlagen beschäftigten SPD-Stadtverband“, titelte die NRZ ihren Bericht über die Jahreshauptversammlung der Dinslakener SPD. Außerdem ist Thomas Cirener, Vorsitzender der Ortsvereins Dinslaken-Nord, zum neuen stellvertretenden Stadtverbandsvorsitzenden gewählt worden. Er wurde mit 37 von 47 Stimmen gewählt. Fünf Delegierte sprachen sich gegen die Wahl Cireners aus, fünf enthielten sich der Stimme. Einheitlich beschlossen wurde hingegen die Satzungsänderung. Die Sozialdemokraten einigten sich darauf, die Zahl der Delegierten von 70 auf 50 zu senken. Geschuldet sei dies der verringerten Mitgliederzahl beim Stadtverband Dinslaken, erläuterte Reinhard Wolf.

Stadtrat beschließt Haushalt für das 2018

Die volle Stelle des Behindertenbeauftragten bleibt erhalten. Dem hat der Stadtrat zugestimmt, nachdem die Verwaltung dargelegt hatte, dass sie eine Reduzierung des Stellenumfanges nicht befürworten würde. Die SPD hatte die Bedeutung eines handlungsfähigen Behindertenbeauftragten betont. Mehrheitlich angenommen wurde in der Ratssitzung der SPD-Antrag, eine Stelle zur Unterstützung der Gleichstellungsbeauftragten zu schaffen.

Behindertenbeautragter: SPD weist CDU-Vorstoß zurück

„Erschüttert“ war die SPD nach den Worten von Peter Steinbeißer über den Prüfauftrag der CDU, der die Halbierung der Stelle des städtischen Behindertenbeauftragten zum Inhalt hat. Dies berichtet die NRZ aus dem städtischen Finanzausschuss. Der Behindertenbeauftragte sei „Bindeglied zwischen Bürgern und Verwaltung“, sagte Steinbeißer, Vizechef der Stadtratsfraktion. Dieser sei unter anderem für die Inklusion und die Barrierefreiheit von Gebäuden wie der Stadthalle zuständig. Eine Teilung der Stelle sei nicht sinnvoll, betonte auch Horst Vöge, Landesvorsitzender des Sozialverbands VdK und früherer SPD-Ratsherr. „Eine Stadt in der Größe von Dinslaken braucht einen Behindertenbeauftragten.“

Heidinger: Konnexitätsprinzip im Koalitionsvertrag

Bürgermeister Michael Heidinger (SPD) begrüßt es, dass das Konnexitätsprinzip einen Niederschlag im Koalitionsvertrag gefunden hat. Seit langem fordert er, dass derjenige, der die Musik bestellt, sprich Gesetze erlässt, auch für die Kosten aufzukommen habe. „Es ist ein guter Einstieg, der nun gelebt werden muss“, sagte Heidinger im Gespräch mit der NRZ.

SPD will Angsträume in Dinslaken aufspüren

„Den Sorgen vieler Menschen müssen wir Rechnung tragen“, so Jürgen Buchmann in einem Antrag an die Stadtverwaltung. In den letzten Wochen wachse bei vielen Menschen der Eindruck, dass die Gewaltkriminalität in Dinslaken steigt, meint der SPD-Fraktionsvorsitzende. „Dies führt zu Verunsicherung und Angst.“

Bild: photothek.net/spd.de

SPD-Mitgliedervotum: 66 Prozent für die GroKo

„Es gab eine hohe Wahlbeteiligung, und der Entscheid ist eindeutig ausgefallen, das stärkt die SPD in der zukünftigen Regierung“, kommentierte Reinhard Wolf das Ergebnis des Mitgliedervotums, dessen Ergebnis ihn überrascht habe. Die Umfrageergebnisse würden zeigen, ob der Wähler positiv registriere, dass die SPD ihrer Verantwortung nachkäme, sagte Dinslakens SPD-Chef gegenüber der NRZ. Wolf erinnerte daran, dass zwei große Koalitionen der Partei massiv geschadet hätten. Gut sei es, keine Neuwahlen abhalten zu müssen.

Dinslakener SPD diskutiert über den Koalitionsvertrag

„Man konnte den Eindruck gewinnen, die Mehrzahl der Teilnehmer sind gegen eine Regierungsbeteiligung“, stellte die NRZ nach der Diskussion fest, zu der Dinslakens SPD ihre Mitglieder eingeladen hat. „Es wurde engagiert diskutiert, es wurde abgewogen, was steht im Koalitionsvertrag, ist es das, was im Wahlprogramm der SPD stand.“ Und die Rheinische Post ergänzte: „An diesem Abend bringen sie die Kraft zu einer lebhaften, mit großem Ernst und in großer Fairness geführten Diskussion auf, die den Eindruck erweckt, die Partei glaubt an sich und sie glaubt daran, dass sie einen Auftrag hat, für den es sich zu streiten und zu kämpfen lohnt - den Auftrag, dafür zu sorgen, dass sich die Lebensumstände der Menschen verbessern.“

Stefan Zimkeit will keine große Koalition

Am Freitag wollen Dinslakens Sozialdemokraten über das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen mit der Union diskutieren. Mit dabei ist dann auch Stefan Zimkeit. Und er spricht sich klar dagegen aus, dass die Sozialdemokraten auf Bundesebene in eine große Koalition mit CDU und CSU eintreten.

Rückzug von Martin Schulz: Sinn für Dramaturgie?

„Größer kann man das Chaos nicht machen“ kommentiert Reinhard Wolf, Vorsitzender der SPD Dinslaken, den Verzicht von Martin Schulz auf das Amt des Außenministers. Den Koalitionsvertrag lehnt Wolf inhaltlich ab – einiges aus dem sozialdemokratischen Programm sei eingeflossen – „der große Wurf ist es aber nicht“.

Kritik an den Sondierungsergebnissen

Der Dinslakener SPD-Vorsitzende Reinhard Wolf ist dagegen, dass sich die SPD an einer großen Koalition beteiligt. Diese Ansicht hat er schon am Wahlabend vertreten, „daran hat sich nichts geändert“, sagte er der NRZ.

Zentraler DIN-Service an der Thyssenstraße im Gespräch

SPD und CDU bringen einen neuen Standort für einen zentralen DIN-Service ins Gespräch. Die Fraktionen bitten die Stadt, zu prüfen, ob auf dem Grundstück des Dinslakener Holzenergiezentrums, das die Stadtwerke an der Thyssenstraße errichten wollen, genügend Platz wäre. „Eine Konzentration…

SPD sieht GroKo kritisch

„Man kann anständige Politik machen, auch ohne eine absolute Mehrheit zu haben“, spricht sich Jürgen Buchmann für eine Minderheitsregierung aus. „Wir in Dinslaken machen es vor“, sagte Dinslakens SPD-Ratsfraktionschef der NRZ. „Man muss nur miteinander reden. Das ist nur mehr…

Dinslaken soll eine „Smart City“ werden

Die SPD möchte erreichen, dass sich Dinslaken hin zu einer „Smart City“ entwickelt. Das Modell der „Smart City“ („Schlaue Stadt“) biete die Chance, über Zugänglichkeit von Daten und deren Vernetzung vor allem in den Bereichen der Stadtentwicklung, Klima- und Umweltschutz…

Einstimmig: Ja zur Stadthallensanierung

Der Dinslakener Hauptausschuss spricht sich für das Millionenprojekt Kathrin-Türks-Halle aus. Ronny Schneider (SPD) lobte die Stadtverwaltung für ihre „vorbildliche Informationspolitik“ in Sachen Stadthalle. Dabei hob der Sozialdemokrat besonders hervor, dass die Anregungen, die Bürger gegeben hätten, in die Planung aufgenommen…

SPD muss in Dinslaken Federn lassen

Seinen Wahlkreis hat Dirk Vöpel wieder direkt geholt. Doch richtige Feierstimmung wollte bei ihm nicht aufkommen. Zu ernüchternd wirkten sein persönliches Abschneiden bei der gestrigen Bundestagswahl und das der Bundes-SPD, die ihr historisch schlechtestes Ergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik einfuhr.