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Pressespiegel

Heil, Zimkeit
Bild: Schrapers

Hubertus Heil und Stefan Zimkeit in Lohberg

Arbeitsminister Hubertus Heil hat auf Einladung des Abgeordneten Stefan Zimkeit den Kinderschutzbund in Lohberg besucht, um sich vor Ort die Angebote zur Berufsorientierung anzuschauen. „Die helfen ganz vielen jungen Leuten, auf die richtige Bahn zu kommen“, zeigte sich Heil von dem Projekt fasziniert. „Wenn das Vertrauen da ist und aufgebaut ist, dann kann man sehr viel erreichen“, sagte Volker Grans, Geschäftsführer des Kinderschutzbundes. „Das ist großartig“, so Heil. „Man muss erst den Boden planieren und irgendwann darauf eine Leiter aufstellen.“

Reinhard Wolf gibt Ratsmandat ab

Reinhard Wolf war fünf Jahre lang Vorsitzender der Dinslakener SPD, bis er 2021 auf eine erneute Kandidatur verzichtete. Nun zieht er sich auch aus dem Stadtrat zurück. Grund dafür ist sein Umzug in die Nachbargemeinde Hünxe. Jürgen Plagemann, der bereits…

Lohberg: Das Geld wurde falsch investiert

Eyüp Yildiz (SPD) übt deutliche Kritik am Stadtteilentwicklungsprojekt Lohberg, in das fast 50 Millionen Euro geflossen sind. „Die Sache mit den Förderungen und Entwicklungsplänen wird zu einem immer wiederkehrenden Albtraum, der wenig oder gar nichts bewirkt und genau das befeuert, was wir nicht wollen: Politikverdrossenheit“, schreibt der stellvertretende Bürgermeister in einer Stellungnahme. Hinterfragt werde das Ganze nicht.

Silent Cross: Kreuze erinnern an Coronatote

Die SPD-Ratsleute Reinhard Wolf und Birgit Roßbach-Dorbandt haben die Aktion „Silent Cross – Kreuze des Gedenkens, Kreuze der Solidarität“ initiiert, an die Coronatoten erinnern. Seit über zwei Jahren halte die Corona-Pandemie die Welt in Atem, habe weltweit rund 5,5 Millionen Todesopfer gefordert. „Dennoch versammeln sich nahezu täglich irgendwo in Deutschland Menschen, um gegen Coronamaßnahmen und die Impfungen zu demonstrieren“, so die Initiatoren. Die allermeisten dieser Demonstrationen seien nicht angemeldet, sondern werden als sogenannte „Spaziergänge“ deklariert. „Fast alle sind von Reichsbürgern, Faschisten, Verschwörungstheoretikern und Coronaleugnern unterwandert“, schreiben Wolf und Roßbach-Dorbandt. Diesen gehe es „einzig und allein darum, Unruhe zu stiften, die Demokratie zu bekämpfen und den Staat, also uns alle, verächtlich zu machen.“ Auch unter den Dinslakener „Spaziergängern“ werden „faschistische und verfassungsfeindliche Flyer verteilt“.

Unangemeldete „Corona-Spaziergänge“ müssen aufgelöst werden

Dinslakens SPD-Chefin Kristina Grafen übt deutliche Kritik an der Stadtverwaltung, nachdem ein so genannter „Corona-Spaziergang“ unangemeldet durch die Innenstadt ziehen konnte. Die SPD kann nicht verstehen, warum die Versammlung nicht aufgelöst wurde. „Es ist absehbar, dass in den kommenden Wochen weitere ,Spaziergänge‘ stattfinden. Ich erwarte von der Verwaltung eine klare Positionierung und ein entschlossenes Einschreiten, sollte erneut gegen die Coronaschutzverordnung verstoßen werden“, so Grafen.

S-Bahn-Anschluss für Eppinghoven

Stefan Zimkeit (SPD) spricht sich für eine baldige Reaktivierung der Walsumbahn aus. „Damit würde Eppinghoven alle 30 Minuten eine S-Bahn-Direktverbindung nach Oberhausen, Essen und Hattingen erhalten. Die Machbarkeitsstudie ist sehr ermutigend“, sagt Stefan Zimkeit. „1983 fuhr auf der Walsumbahn der letzte Nahverkehrszug. Die damalige Stilllegung rückgängig zu machen, ist die richtige Antwort auf den Klimawandel.“

SPD-Abgeordnete aus dem Kreis Wesel befürchen Klinikschließungen

Bei einer Umsetzung der Krankenhausplanungen der CDU-FDP-Landesregierung drohen Klinikschließungen. Doch laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey lehnen 84 Prozent der Bürgerinnen und Bürger im Kreis Wesel die Schließung von Krankenhäusern ab. Die SPD-Landtagsfraktion NRW setzt sich dafür ein, eine wohnortnahe und gut erreichbare Grundversorgung sicherzustellen.

Olaf Scholz: Seriös, sachlich und mit Blick auf die Zukunft

„Wir müssen jetzt unsere Themen und unseren Kandidaten weiter nach vorne bringen“, sagte Simon Panke nach dem RTL-„Triell“, aus dem Vizekanzler Olaf Scholz als Sieger hervorging. Im Gespräch mit der in Essen erscheinenden NRZ betonte der Co-Vorsitzende der Dinslakener SPD, dass er sich an die Devise „cool bleiben“ halte. Man sei nun als Tabellenführer Attacken ausgesetzt, die man aushalten muss. In Pankes Augen sieht der aktuelle Trend aber so gut aus, dass man mit der bisherigen Wahlkampfstrategie gut weiter arbeiten kann und sich weiterhin von „verbalen Kloppereien“ fern halten sollte.

NRZ-Bericht: Investitionen in Dinslaken

Die Stadt Dinslaken hat laut einem Bericht der NRZ einen Kassensturz vorgenommen. „Dabei kam heraus, dass die Stadt bis 2025 insgesamt 423 Millionen Euro investieren müsste“, berichtet die Zeitung. „Diese Summe ergibt sich aus den Ratsbeschlüssen der vergangenen Jahre. Sie übersteigt die Kapazitäten der Stadtverwaltung allerdings um ein Vielfaches. Im Jahr werden durchschnittlich Investitionen in Höhe von 30 Millionen Euro umgesetzt. Die Investitionen, die eingeplant sind, aber nicht zeitig realisiert werden, belasten allerdings den städtischen Haushalt. Der Stadt Dinslaken droht mittelfristig die Haushaltssicherung.“ SPD-Chef Reinhard Wolf plädiert dafür, dass „zuerst alle bereits begonnenen Maßnahmen“ und „alle Maßnahmen, für die Förderzusagen mit Fertigstellungsfristen vorliegen, sowie die Schul- und Kitamaßnahmen“ fertiggestellt werden.

SPD-Chef Reinhard Wolf: „Wir sind lernfähig“

„Für die Zukunft wünschen wir uns ein Stück mehr Normalität“, sagte Reinhard Wolf auf die Frage, was er sich für den Rest der Wahlperiode wünscht, die bislang durch die Coronapandemie geprägt ist. Die NRZ hatte den SPD-Stadtverbandsvorsitzenden anlässlich der ersten hundert Tagen der Amtszeit von Bürgermeisterin Michaela Eislöffel interviewt. „Da wir schon in den Gesprächen mit den anderen Parteien stets betont haben, konstruktiv, aber auch kritisch zusammenzuarbeiten, galt und gilt das natürlich auch für die Bürgermeisterin“, sagte Reinhard Wolf zu der Zusammenarbeit mit der neuen Stadtspitze. „Klar ist auch, dass sie als Verwaltungsfremde ihre Einarbeitungszeit braucht, die wir ihr auch zugestehen.“

Paic
Bild: SPD Kreis Wesel

Peter Paic ist nun auch offiziell Landratskandidat

Peter Paic (51) aus Hamminkeln ist von den 79 Delegierten des SPD-Kreisparteitages in der Stadthalle in Kamp-Lintfort einstimmig zum Landratskandidaten des Kreises Wesel gewählt worden. „Ich bin froh, dass es jetzt auch offiziell losgeht, die einhundertprozentige Zustimmung zu meiner Kandidatur ist ein gutes Signal“, sagte Paic nach der Wahl zur NRZ.

Vor zehn Jahren: Erstmals in den Landtag gewählt

Vor zehn Jahren, am 9. Mai 2010, wurde Stefan Zimkeit erstmals in den Landtag gewählt. An seine erste Rede im Landtag könne sich der SPD-Abgeordnete noch gut erinnern, berichtet die NRZ, die aus diesem Anlass mit Zimkeit gesprochen hat.

SPD fordert direkte Zufahrt zur Halde Lohberg

Der gesamte Transport und die Anlieferung zur Halde Lohberg führe über die Hünxer Straße, täglich verkehren hierfür zirka 240 bis 300 LKW, beklagt Dinslakens SPD. „Diese erhebliche Belastung führt zu einer nicht mehr hinnehmbaren Verschmutzung der Hünxer Straße. Hinzu kommen Lärm und Abgase. Diese Situation ist für die Menschen in Lohberger nicht länger tragbar.“ Durch eine Baustraße vom Kreisverkehr der Ober-Lohberg-Allee bis zur Haldenzufahrt würde die Hünxer Straße vom Lieferverkehr entlastet. „Die RAG hat signalisiert, die Kosten sowie die spätere Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes vollständig zu übernehmen.“

Wende, Heidinger

Video: SPD-Jahresempfang mit Musik, Poetry Slam und rotem Sofa

Dinslakens Juso-Vorsitzende Paulina Wende fordert anlässlich des Weltfrauentages, „Frauen nicht nur die Hälfte des Kuchens, sondern die ganze Backstube geben“. Auf dem SPD-Jahresempfang sprach sie mit Michael Heidinger über politische Teilhabe, die Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen und die Reduzierung der ungleichen Bezahlung von Frauen und Männern. Mit Musik, Poetry Slam und dem Gespräch auf dem Sofa hat die SPD Dinslaken ein buntes Programm im Ledingenheim Lohberg auf die Beine gestellt.

Im Dachstudio

Video: Miteinander statt Gegeneinander

Etwa 60 Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Vereinen und Verbänden waren gekommen, um Verbesserungsvorschläge für das Kommunalwahlprogramm der SPD zu erarbeiten. Unter der zentralen Botschaft „Miteinander statt Gegeneinander“ diskutierten sie an vier Tischen im Dachstudio über die Themen „Respekt“, „Bürgerbeteiligung“, „Ehrenamt“ und „Integration“. Im Anschluss konnten sie die wichtigsten Aussagen an Stellwänden „bepunkten“, berichtet SPD-Chef Reinhard Wolf. Die Auswertung habe dann eine „Top 3“-Liste zu jedem zu jedem Thema ergeben.

Welcome

Café Komm: Arbeitslosenzentrum am Bahnhofsplatz gefährdet

Die SPD fordert in einem Antrag für den Stadtrat, dass die Landesregierung die Finanzierung des Arbeitslosenzentrums „Café Komm“ über 2020 hinaus sicherstellt. Und Dinslakens Abgeordneter Stefan Zimkeit (SPD) kritisiert den Umgang seiner Hamminkelner Landtagskollegin Charlotte Quik (CDU) mit dem „Café Komm“. Die Aussage von Quick, innerhalb der CDU-Fraktion „die Problematik vertiefend erörtern“ zu wollen, werde dem Arbeitslosenzentrums nicht gerecht. „Man kann von einer Abgeordneten erwarten, dass sie handelt und alles dafür tut, die vom CDU-Landesarbeitsministerium geplante Streichung der Zuschüsse zu verhindern.“

SPD vor Ort: Lebhaft durch die City

„Frisch war’s vom Wetter her und dennoch war die Stimmung gut“, schreibt der Niederrhein Anzeiger. „Beim für alle Bürger offenen Rundgang ,SPD vor Ort‘ liefen rund 30 Teilnehmende zusammen mit Bürgermeister Michael Heidinger von der Kathrin-Türks-Halle über die Bahnstraße Richtung Bahnhof.“ Auf dem Weg gelegene Orte, wie etwa die Ecke bei Maaß, für die man sich gerne mehr Beruhigung wünscht, hätten für Gesprächsbedarf gesorgt.

Neue Vorsitzende der SPD-Frauen: Kristina Grafen

„Wir wollten der Dinslakener SPD ein weiblicheres Gesicht geben“, sagte die scheidende Vorsitzende der AG sozialdemokratischer Frauen (AsF), Maria Fütterer. „Das ist uns gelungen. An uns Frauen kommt keiner mehr vorbei“, so Fütterer auf der Versammlung der SPD-Frauen. Kristina Grafen wurde einstimmig zur neuen AsF-Vorsitzenden gewählt. Sie möchte künftig mehr Frauen in den 30er und 40er Jahren ansprechen, denn diese Altersgruppe mit ihren Interessen fehle bisher bei der AsF. Außerdem sei der Aspekt Frauen und Arbeit ein großes Thema, ergänzt Birgit Roßbach-Dorbandt, die, ebenfalls einstimmig, neue stellvertretende Vorsitzende wurde. Den Posten der Schriftführerin übernimmt Susanne Gülzau, Regina Depta ist ihre Stellvertreterin. Komplettiert wird Dinslakens AsF-Vorstand durch Maria Fütterer (Ehrenvorsitzende), Monika Fischer, Annette Egermeier, Marie-Luise Planer, Gerda Klara, Marion Cirena, Paulina Wende, Audrey Dilangu, Janina Leistner und Ingrid Krajewski.

Interview: Für Bürgermeister Heidinger wird 2020 spannend

„Was mich antreibt, ist die Idee der solidarischen Gesellschaft“, sagt Michael Heidinger in einem ausführlichen Interview mit der NRZ. „Das heißt, dass uns ein gutes Miteinander nur dann gelingt, wenn wir alle die Gesamtidee von Stadt mitdenken. Das kann man am Beispiel von Investitionen deutlich machen. Wenn man Investitionen ausschließlich danach beurteilt, ob sie jeweils einen ganz persönlichen Nutzen stiften, dann ist das problematisch. Denn dann wird der Sinn von Investitionen in Frage gestellt, wenn sie nicht den eigenen Bedürfnissen und Interessen dienen. So funktioniert Gesellschaft nicht“, betont der Bürgermeister.

Dinslaken: Schwierige finanzielle Situation

„Die schwierige finanzielle Situation der Stadt Dinslaken ist im Wesentlichen dadurch begründet, dass die Art der Gemeindefinanzierung so nicht in Ordnung ist“, sagt Michael Heidinger im NRZ-Interview. „Das heißt, dass die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dinslaken Ausgaben zu finanzieren haben, die an anderer Stelle beschlossen wurden – nämlich Bundesgesetze, die bei uns dazu führen, dass rund 90 Prozent unserer Ausgaben fremdbestimmt und letztlich auf Bundesgesetze zurückzuführen sind.“ Der Bürgermeister kündigte an, den gesamten Haushalt noch einmal zu überprüfen. „Ob da dann das gleiche Volumen rauskommt, da darf man durchaus skeptisch sein. Ich glaube, dass der neue Rat einen Anspruch darauf hat, zu gucken, gibt es da noch Potenzial und zu welchen Konsequenzen würde es denn für die Menschen und deren Lebensqualität führen. Das ist die Grundlage, mit der sich der nächste Rat nach der Kommunalwahl beschäftigen muss.“