Haushalt

NRZ-Bericht: Investitionen in Dinslaken

Die Stadt Dinslaken hat laut einem Bericht der NRZ einen Kassensturz vorgenommen. „Dabei kam heraus, dass die Stadt bis 2025 insgesamt 423 Millionen Euro investieren müsste“, berichtet die Zeitung. „Diese Summe ergibt sich aus den Ratsbeschlüssen der vergangenen Jahre. Sie übersteigt die Kapazitäten der Stadtverwaltung allerdings um ein Vielfaches. Im Jahr werden durchschnittlich Investitionen in Höhe von 30 Millionen Euro umgesetzt. Die Investitionen, die eingeplant sind, aber nicht zeitig realisiert werden, belasten allerdings den städtischen Haushalt. Der Stadt Dinslaken droht mittelfristig die Haushaltssicherung.“ SPD-Chef Reinhard Wolf plädiert dafür, dass „zuerst alle bereits begonnenen Maßnahmen“ und „alle Maßnahmen, für die Förderzusagen mit Fertigstellungsfristen vorliegen, sowie die Schul- und Kitamaßnahmen“ fertiggestellt werden.

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Verwaltung und Prozent GmbH sollen zunächst „ermitteln, was sie kapazitätsmäßig pro Jahr umsetzen können, auf dieser Basis einen Prioritäten- und Umsetzungszeitplan entwickeln und der Politik zur Beratung und Beschlussfassung vorlegen“. Das allerdings könne „natürlich bei vielen Maßnahmen nur auf Grundlage der vorhandenen Zahlen geschehen.“ Weil diese aber „in den meisten Fällen nicht realistisch“ seien, „bleiben auch bei dieser Vorgehensweise einige Planungsrisiken bestehen“, sagte Reinhard Wolf der NRZ.