Stadtrat

SPD-Chef Reinhard Wolf: „Wir sind lernfähig“

„Für die Zukunft wünschen wir uns ein Stück mehr Normalität“, sagte Reinhard Wolf auf die Frage, was er sich für den Rest der Wahlperiode wünscht, die bislang durch die Coronapandemie geprägt ist. Die NRZ hatte den SPD-Stadtverbandsvorsitzenden anlässlich der ersten hundert Tagen der Amtszeit von Bürgermeisterin Michaela Eislöffel interviewt. „Da wir schon in den Gesprächen mit den anderen Parteien stets betont haben, konstruktiv, aber auch kritisch zusammenzuarbeiten, galt und gilt das natürlich auch für die Bürgermeisterin“, sagte Reinhard Wolf zu der Zusammenarbeit mit der neuen Stadtspitze. „Klar ist auch, dass sie als Verwaltungsfremde ihre Einarbeitungszeit braucht, die wir ihr auch zugestehen.“

Reinhard Wolf

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Wolf erinnerte daran, dass Eislöffel hat im Wahlkampf Transparenz und Beteiligung versprochen habe. „Das darf sich aber nicht in den freitäglichen Videos erschöpfen, sondern muss täglich gelebt werden. Das ist ein hoher Anspruch, den sie sich selbst gesetzt hat. Beim Thema Barmingholten gab’s den ersten Patzer, dass die BI zum Gespräch mit Thyssen und Hillwood nicht eingeladen wurde, für den sie sich entschuldigt hat. Fehler passieren, und wenn man sie eingesteht, ist alles gut“, so Wolf. „Die aktuelle Entwicklung zur Einrichtung und Besetzung einer zusätzlichen Referentenstelle muss aber unseren entschiedenen Widerstand hervorrufen. Die Begründung für die zusätzliche Stelle ist nicht stichhaltig, das beabsichtigte Besetzungsverfahren alles andere als transparent. Ich hoffe, dass das kein Muster in ihrer Arbeit wird.“

In Hinblick auf die Arbeit des neuen Stadtrats stellte Reinhard Wolf fest, dass diese nur mit Einschränkungen habe laufen können. „Bis auf die ersten beiden, eher konstituierenden Sitzungen, fand keine weitere Ratssitzung statt. Auch die Form der Sitzungen, mit großem Abstand, erschwert die politische Arbeit in den Gremien. Man kann nicht während der Sitzung mal eben die Köpfe zusammenstecken, um schnell reagieren zu können. Trotzdem haben die Gremien ihre Arbeit mit großem Engagement aufgenommen. Ich hoffe, dass die Verwaltung schnell eine räumliche Lösung findet, trotz Abstandsgebot wieder vollständige Ratssitzungen zu ermöglichen, am besten schon ab März. Die Delegation auf den Hauptausschuss muss die absolute Ausnahme bleiben“, stellte Wolf klar.

Aus Sicht der SPD sei es sehr positiv, dass sich die Ratsfraktion schnell gefunden habe und in zentralen Themen sachorientiert arbeitet und entscheidet. „Die Zusammenarbeit mit der BI Barmingholten haben wir als enorm hilfreich empfunden. Nicht umsonst haben wir unsere alte Position überdacht und uns bewusst gegen den geplanten Logistikpark ausgesprochen. Wir sind also lernfähig“, unterstrich Reinhard Wolf. „Bereits direkt zu Beginn der Ratsperiode haben wir als ersten Antrag die Beschaffung von Luftreinigungsgeräten für Schulen auf den Weg gebracht. Es ist schön zu sehen, dass jetzt zumindest ein Gerät pro Schule testweise aufgestellt wird. Das Thema wird uns noch weiterverfolgen“, prognostizierte der SPD-Vorsitzende.