Jahreshauptversammlung der Dinslakener SPD

„Wahlniederlagen beschäftigten SPD-Stadtverband“, titelte die NRZ ihren Bericht über die Jahreshauptversammlung der Dinslakener SPD. Außerdem ist Thomas Cirener, Vorsitzender der Ortsvereins Dinslaken-Nord, zum neuen stellvertretenden Stadtverbandsvorsitzenden gewählt worden. Er wurde mit 37 von 47 Stimmen gewählt. Fünf Delegierte sprachen sich gegen die Wahl Cireners aus, fünf enthielten sich der Stimme. Einheitlich beschlossen wurde hingegen die Satzungsänderung. Die Sozialdemokraten einigten sich darauf, die Zahl der Delegierten von 70 auf 50 zu senken. Geschuldet sei dies der verringerten Mitgliederzahl beim Stadtverband Dinslaken, erläuterte Reinhard Wolf.

Das Jahr 2017 sei von zwei Wahlen geprägt worden, die leider für die SPD nicht so glücklich verlaufen seien, erinnerte der SPD-Stadtverbandsvorsitzende im City-Hotel noch einmal an die Niederlagen, die sie hinnehmen mussten. Die SPD habe hierbei jedoch bewiesen, dass sie kontroverse Diskussionen innerhalb der eigenen Partei fair führen könne. Auch, dass sie basisdemokratisch agiere, hätten die Debatten um die GroKo gezeigt. Nun sei es wichtig, sich den Herausforderungen zu stellen, so Reinhard Wolf.

Stefan Zimkeit prognostizierte für Dinslaken schlechtere Zeiten in Bezug auf Landesförderung. Die Mittel würden unter der neuen Landesregierung nicht mehr nach sozialen Gesichtspunkten verteilt, sondern pro Kopf. Auch die Gelder für Integration würden nach diesem Schema verteilt – Gerechtigkeit sehe anders aus, befand der Landtagsabgeordnete. Desweiteren erinnerte er die Genossen an die zahlreichen gebrochenen Wahlversprechen der neuen Landesregierung und an die schlechteren Bedingungen für Verbraucher, Arbeitnehmer, Mieter und vor allem finanziell schwache Mitbürger. „Dabei“, so Zimkeit, „hatte noch keine Landesregierung so hervorragende Startvoraussetzungen wie die jetzige.“

Zum Punkt Erneuerung der SPD hob er hervor, die Partei müsse sich weniger erneuern, denn verbessern und dies erheblich. Das Interesse der SPD müsse seiner Meinung nach vor allem auf Kinder und Jugendliche gerichtet sein. Ihnen eine Bildungschance zu geben, habe für ihn höchste Priorität. Für jeden Menschen einen Arbeitsplatz zu schaffen, vorrangig auf dem ersten Arbeitsmarkt, steht ebenso auf seiner Liste wie die Verteilung der Kommunalfinanzen, sagte Stefan Zimkeit laut dem Bericht der NRZ.