Jahresempfang der Dinslakener SPD im Ledigenheim

Die SPD müsse den Menschen offen und ehrlich gegenübertreten, sagte Reinhard Wolf zu Beginn des SPD-Jahresempfangs im Lohberger Ledigenheim. „Die Welt ist komplex, es gibt keine einfachen Antworten mehr.“ Dinslakens SPD-Vorsitzender erinnerte daran, dass nach dem Jahresempfang 2017 die Presse getitelt hatte: „Wenn für die Sozialdemokratie die Sonne scheint.“ Damals habe die SPD einen neuen Kanzlerkandidaten gehabt und „die Umfragewerte waren auf nie geglaubte Werte gestiegen“. Heute befinde sich die SPD in einer schwierigen Lage, nachdem sie Landtagswahl und Bundestagswahl verloren hat.

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Der SPD-Vorsitzende Reinhard Wolf.

Für die SPD dürfe es kein „Weiter so“ geben, betonte Wolf vor den vielen Parteimitgliedern und Gästen, die nach Lohberg gekommen waren. Bürgermeister Michael Heidinger sprach sich für mehr kommunale Handlungsmöglichkeiten aus. Leider seien die Städte aber durch gesetzliche Aufgaben fremdbestimmt, beklagte er. Das müsse sich ändern. Er sei heilfroh, dass das erste Mal ein Koalitionsvertrag das so genannte Konnexitätsprinzip enthält.

Bürgermeister Michael Heidinger.

„Es gilt der Grundsatz, wer eine Leitung veranlasst, muss für ihre Finanzierung aufkommen“, zitierte Heidinger in seinem Grußwort die Arbeitsgrundlage der großen Koalition. „Geld genug ist jedenfalls vorhanden“, wies er auf den 36-Milliarden-Überschuss hin, den die öffentlichen Haushalte in 2017 erwirtschaftet haben.

„Zukunft ist gestaltbar, man darf nicht den Kopf in den Sand stecken“, unterstrich Dinslakens Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit in der anschließenden Diskussion, die von Thomas Schulitz moderiert wurde. Die SPD müsse Zukunftspartei sein und brauche ein deutliche Abgrenzung zur Union, stimmte Thomas Kutschaty ihm zu.

Zimkeit
Stefan Zimkeit MdL im Gespräch mit Thomas Schulitz.

„Die herkömmliche Einteilung zwischen Links und Rechts funktioniert dabei nicht mehr immer“, sagte der Vizechef der SPD-Landtagsfraktion. „Was ist ein althergebrachtes Gesellschaftsmodell, und was ist fortschrittlich? Welche Partei hat die Antworten auf die Fragen von Morgen?“

Die Erneuerung der SPD dürfe sich nicht darauf beschränken, eine Whatsapp-Gruppe im Ortsverein einzurichten, sondern die Partei müsse die inhaltlichen Zukunftsfragen beantworten, so Kutschaty. Es gehe darum, den Markenkern der SPD herauszuarbeiten, um die Themen Arbeit, Renten und eine gerechte Verteilung der Vermögen.

Podiumsgast in Dinslaken: Ex-Justizminister Thomas Kutschaty.

„Die Menschen möchten wissen, wie ihr Leben in der Zukunft aussieht, wenn sie von der SPD regiert werden“, sagte Zimkeit. Die Sozialdemokratie müsse sich mit den großen Themen beschäftigen, sie müsse mit den Menschen im Dialog stehen. „Wenn uns das gelingt, habe ich keine Bange um die SPD.“ Um die gesellschaftlichen Probleme zu lösen, werde sie gebraucht.