„Bei uns lag die Stickstoffdioxidbelastung 2016 bei 43 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft und damit oberhalb des Grenzwertes, der 40 Mikrogramm beträgt“, so Zimkeit. Die Werte für 2017 liegen noch nicht vor.

Der Abgeordnete warnt vor einem „Flickenteppich“, der entsteht, wenn jede Kommune eine eigene Lösung finden muss. „Um Dieselfahrverbote zu vermeiden, muss die Luft in Dinslaken und den anderen betroffenen Städten schleunigst besser werden“, sagt der SPD-Abgeordnete. Er beharrt auf dem Verursacherprinzip: „Die Automobilindustrie darf nicht aus der Verantwortung entlassen werden. Sie muss für die Hardwarenachrüstung aller Diesel-PKW sorgen, wo das technisch möglich ist“, betont Stefan Zimkeit, der die „wohlwollende Zurückhaltung“ der Landesregierung gegenüber der Industrie scharf kritisiert. „Die Gesundheit der Menschen hat Vorrang.“

Zimkeit fordert die kurzfristige Einführung eines vom Bund und dem Land NRW subventionierten Umwelttickets für Bus und Bahn. „Das sollte für die unter zu hoher Luftbelastung leidenden Städte gelten“, erläutert Zimkeit den Vorschlag der SPD-Landtagsfraktion.

Sein Ziel sei es, „Fahrverbote mit allen Mitteln zu verhindern“, kommentiert der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts. Wer ein Dieselfahrzeug gekauft habe, der hat das in dem berechtigten Glauben getan, dieses Fahrzeug auch über Jahre oder Jahrzehnte fahren zu dürfen. Vöpel setzt auf das mit jährlich einer Milliarde Euro ausgestattete Sofortprogramm „Saubere Luft 2017-2020“. „Das ist eine wichtige Unterstützung der Kommunen“ bei dem Ziel, die massive Überschreitung der Stickoxidgrenzwerte in vielen Städten abzustellen.