Dinslaken erhält 6,2 Prozent mehr vom Land

„Die Landeszuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz steigen um 6,2 Prozent auf 35 Millionen Euro“, hat Stefan Zimkeit eine gute Nachricht für Dinslaken. „Das ist deutlich mehr, als ursprünglich vermutet“, freut sich der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion über die neue Modellrechnung.

„Erfreulicherweise dient der Anstieg der Zuweisungen in 2016 nicht dazu, eine zurückgehende Steuerkraft auszugleichen. Sondern die Landesregierung geht von einer um 3,8 Prozent steigenden Steuerkraft Dinslakens aus.“

Stefan Zimkeit betont, dass für die rot-grüne Koalition die Stärkung der städtischen Finanzkraft im Zentrum ihrer Politik steht. „Deswegen werden die Gelder für die Kommunen im NRW-Haushalt für 2016 noch einmal deutlich angehoben. Lebenswerte Städte müssen finanziell so ausgestattet sein, dass sie ihre Aufgaben für die Bürgerinnen und Bürger erfüllen können.“

Die Finanzmittel aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz, die für Dinslaken vorgesehen sind, umfassen die so genannten Schlüsselzuweisungen (30,4 Mio.), eine Investitionspauschale (2,2 Mio.), eine Schul- und Bildungspauschale (1,8 Mio.) sowie eine Sportpauschale (0,2 Mio.).