
Die SPD-Landtagsabgeordneten Norbert Meesters und Stefan Zimkeit erwarten vom Bundesverkehrsministerium bis zum Betuwe-Gipfel konkrete Finanzierungszusagen für das dritte Gleis und den Lärmschutz. Nur so kann das Treffen den gewünschten Erfolg bringen, stellt Meesters fest. Die Anwohner erwarten zu Recht, dass alle Beteiligten ihre Zusagen einhalten.
Die Landesregierung ist bereit, den Beginn der Baumaßnahmen vorzufinanzieren, damit mit dem dritten Gleis und dem Lärmschutz schnell begonnen werden kann, betont Zimkeit. Hierzu bedürfe es aber einer verbindlichen Finanzierungszusage des Bundes.
Der vom Bundestagsabgeordneten Michael Groschek initiierte Betuwe-Gipfel findet Montag, 31. Januar, 17:30 Uhr in der Dinslakener Kathrin-Türks-Halle statt. Diese parteiübergreifende Veranstaltung muss konkrete Ergebnisse bringen und kein unverbindliches Geplaudere, so Zimkeit. Und Meesters ergänzt: Aus Sicht des Niederrheins müssen wir darauf bestehen, dass auf die Belange der Anwohner Rücksicht genommen wird.
Im Oktober hatte es aus Berlin geheißen, dass es zwar eine Bockverdichtung und damit mehr Güterzüge gibt, aber keinen Lärmschutz. Diese Entscheidung müsse korrigiert werden, setzt Meesters auf ein kurzfristiges Umdenken des Bundes. Der Betuwe-Gipfel wäre dazu der richtige Anlass. Da das Bundesverkehrsministerium an der Veranstaltung nicht teilnimmt, solle es vorab erklären, ob und wann der Bund die Finanzmittel zur Verfügung stellt, fordern die beiden Landtagsabgeordneten.