Stefan Zimkeit im WDR

Kundgebung gegen die AfD, gegen Hass und Hetze

Rund 600 Bürgerinnen und Bürger hätten ein Zeichen gegen den Hass und die Hetze gesetzt, die die AfD verbreitet, so Stefan Zimkeit. „Es gibt wieder Menschen in diesem Land, die Angst haben, weil sie einen anderen Glauben oder eine andere Hautfarbe haben“, sagte der SPD-Abgeordnete, als Vertreter des Bündnisses gegen Rechts einer der Hauptredner auf der Kundgebung, im Gespräch mit dem WDR. „Dafür trägt die AfD Mitverantwortung“, ist Zimkeit überzeugt.

Meldungen

Schulausschuss: Dinslaken bekommt eine zweite Gesamtschule

„Die SPD Dinslaken ist froh über die deutliche Zustimmung im Schulausschuss zur Gründung einer zweiten Gesamtschule in Hiesfeld“, sagt Reinhard Wolf. „Damit ist – vorbehaltlich der Ratsentscheidung - der Weg frei für eine zukunftsweisende Neugestaltung der Dinslakener Schullandschaft“, unterstreicht der SPD-Stadtverbandsvorsitzende. Künftig erhalte jedes Kind, das eine Gesamtschule besuchen möchte, auch einen Platz an dieser Schulform. „Abweisungen wie bisher wird es nicht mehr geben.“ Damit werde dem Elternwillen auf einen Gesamtschulplatz endlich Rechnung getragen.

Bundesmittel für bessere Integration

„Die CDU löst nun endlich ihr Wahlkampfversprechen ein, die Integrationsmittel des Bundes zu 100 Prozent an die Städte weiterzugeben“, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushaltsausschuss des Landtages. „Der Druck auf die NRW-CDU ist jetzt so groß geworden, dass sie ihre lange Weigerung nicht mehr durchhalten konnte. In der letzten Woche hatten CDU und FDP unseren entsprechenden Vorschlag noch abgelehnt und wollten gerade mal ein Viertel der 434 Millionen Euro den Kommunen zur Verfügung stellen“, sagt der SPD-Fraktionssprecher für Haushalt und Finanzen.

Ampelmännchen
Bild: Stadt Duisburg

Bergmannsampel auch für Dinslaken

In Duisburg wurde eine Bergmannsampel im vergangenen Monat eingeweiht. Solche Ampeln soll auch Dinslaken bekommen. Einen entsprechenden Antrag hat nun die SPD-Fraktion eingereicht. „Die Ampeln hätten dann den Zweck, uns an den Bergbau in Dinslaken und an die Bergleute zu erinnern, die auch diese Region und Stadtteile stark geprägt haben“, stellt Ratsfraktionschef Jürgen Buchmann fest.